§ 1 Allgemeines
a) GeltungsbereichDiese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Farb-und Stilberatung Margarete Kranz, Frau Margarete Kranz, Alemannenstraße 7/1, 71723 Großbottwar (im Folgenden: Farb-und Stilberatung Margarete Kranz genannt) und den Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
b) Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.
c) Vertragsschluss
Der Vertragsschluss findet nicht über das Internet statt, sondern individuell durch Angebot und Annahme.
d) Speicherung des Vertragstexts
Eine Speicherung des Vertragstextes findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.
§ 2 Vertragsgegenstand
a) Schulungen, Seminare und VorträgeFarb-und Stilberatung Margarete Kranz bietet ihren Kunden umfangreiche Schulungen im Bereich der Stil- und Farbberatung an. Zudem bietet Farb-und Stilberatung Margarete Kranz Vorträge und Seminare rund um die Themen Farb- und Stilberatung und Make-Up Beratung an. Es werden auch Kleiderschrank-Checks und Einkaufsbegleitungen sowie Workshops in kleinen Gruppen angeboten.
b) Umfang
Der Leistungsumfang und die entsprechende Dauer richtet sich nach dem vom Kunden gebuchten Schulungsprogramm bzw. der konkreten Dienstleistung.
c) Mindestteilnehmerzahl
Ein Kurs der Farb-und Stilberatung Margarete Kranz wird durchgeführt, wenn eine Mindestteilnehmerzahl vorhanden ist. Sofern nichts abweichendes vereinbart ist, beträgt die Mindestteilnehmerzahl für Workshops 4 Personen, für Vorträge 10 Personen und für Gruppenberatungen 2 Personen.
d) Vertragsziel
Ein aus der Durchführung des Vertrags resultierender Erfolg im Sinne einer tatsächlichen Verbesserung des Wissensstandes des Kunden ist ausdrücklich nicht geschuldet.
§ 3 Leistung
a) LeistungserbringungFarb-und Stilberatung Margarete Kranz ist berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.
b) Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von Farb-und Stilberatung Margarete Kranz nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat Farb-und Stilberatung Margarete Kranz nicht zu vertreten. Sie berechtigen Farb-und Stilberatung Margarete Kranz dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
c) Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann Farb-und Stilberatung Margarete Kranz vom Vertrag zurücktreten. Farb-und Stilberatung Margarete Kranz verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
d) Leistungszeit
Die gebuchte Leistung wird am dafür verabredeten Termin erbracht.
§ 4 Verantwortlichkeit des Kunden
a) AllgemeinFür Inhalt und Richtigkeit der an Farb-und Stilberatung Margarete Kranz übermittelten Informationen ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich.
b) Verantwortlichkeit des Kunden bei Kursteilnahme
Kunden der Farb-und Stilberatung Margarete Kranz verpflichten sich bei Vertragsschluss verbindlich zur Teilnahme an den Kursen. Während der Kurse sind Störungen zu unterlassen und alle zur Verfügung gestellten Materialien sowie die Unterrichtsräume pfleglich zu behandeln.
§ 5 Zahlung
a) PreiseSämtliche Preise verstehen sich als Endpreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UstG erhebt Farb- und Stilberatung Margarete Kranz keine Umsatzsteuer und weist diese daher auch nicht aus.
b) Zahlungsverzug
Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei Farb-und Stilberatung Margarete Kranz eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich Farb-und Stilberatung Margarete Kranz vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass Farb-und Stilberatung Margarete Kranz kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
c) Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.
d) SEPA-Zahlungen und Pre-Notification
Rechnungen können über das SEPA-Lastschriftverfahren beglichen werden. Dazu erteilt der Käufer Farb-und Stilberatung Margarete Kranz ein entsprechendes Mandat (SEPA-Basis-Mandat, bzw. falls möglich ein SEPA-Firmen-Mandat). Werden Rechnungen aus Lieferungen und Leistungen über das SEPA-Basislastschriftverfahren / - Firmenlastschriftverfahren bezahlt, erhält der Kunde eine Vorabinformation zum Lastschrifteinzug. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird für B2B-SEPA-Lastschriften auf 1 Tag verkürzt. Bei CORE, der Standard-Lastschrift, wird bei einer Erstlastschrift (FRST)/ Einmallastschrift (OOFF) die Frist auf 5Tage und bei der Folgelastschrift (RCUR) auf 2 Tage verkürzt. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch Farb-und Stilberatung Margarete Kranz verursacht wurde.
e) Stornobedingungen
Eine Stornierung der vom Kunden gebuchten Dienstleistungen ist schriftlich (per E-Mail oder Post) möglich. Das Widerrufsrecht wird durch diese Stornierungsregelung nicht berührt.
Die Stornierungskosten richten sich nach den nachfolgenden Bestimmungen, wobei die Stornierung kostenfrei ist, wenn sie bis spätestens 14 Tage vor dem vereinbarten Vertragsbeginn erfolgt. Für die Rechtzeitigkeit der Stornierung kommt es hierbei auf den Zugang bei Farb-und Stilberatung Margarete Kranz an. Bei einer späteren Stornierung richten sich die Stornierungskosten nach den folgenden gestaffelten Pauschalen:
25 % des vereinbarten Rechnungsbetrages ab dem 13. bis zum 10. Tag vor Vertragsbeginn
50 % des vereinbarten Rechnungsbetrages ab dem 9. bis zum 6. Tag vor Vertragsbeginn
80 % des vereinbarten Rechnungsbetrages ab em 5. bis zum 2. Tag vor Vertragsbeginn.
Eine Stornierung ist vorbehaltlich des Widerrufsrechts nur bis spätestens 48 Stunden (2 Tage) vor dem vereinbarten Termin möglich.
Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Farb-und Stilberatung Margarete Kranz keine oder geringere Kosten entstanden sind.
§ 6 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
WiderrufsbelehrungWiderrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Margarete Kranz, Alemannenstraße 7/1, 71723 Großbottwar, Telefon: 07148 9688375, E-Mail:
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Farb-und Stilberatung Margarete Kranz die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch Farb-und Stilberatung Margarete Kranz verlieren.
§ 7 Lizenzen
a) UrheberrechtDie Inhalte sowie der Aufbau der von Farb-und Stilberatung Margarete Kranz veranstalteten Schulungen und der diesbezüglichen Unterlagen einschließlich sämtlicher autorisierter Kopien sind geistiges Eigentum von Farb-und Stilberatung Margarete Kranz.
b) Lizenzerteilung
Die Farb-und Stilberatung Margarete Kranz überträgt dem Kunden mit Begleichung der Teilnahmegebühr alle für den Kunden erforderlichen Nutzungsrechte an Seminarunterlagen in dem Umfang, wie dies im Vertrag vereinbart und für die jeweilige Schulung erforderlich ist. Im Zweifel erfüllt Farb-und Stilberatung Margarete Kranz diese Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die Dauer der Schulung. Mit Vertragsende erlischt grundsätzlich die Lizenzerteilung. Bezüglich der dem Kunden zum Eigenbedarf überlassenen Kopien besteht das Nutzungsrecht hingegen auch über das Vertragsende hinaus fort.
c) Lizenzbedingungen
Jede darüber hinausgehende Verwendung bedarf der Zustimmung von Farb-und Stilberatung Margarete Kranz. Insbesondere dürfen die Inhalte der Seminare weder an Dritte weitergegeben (Unterlizensierung oder Vertrieb) werden, noch dürfen sie kopiert, vervielfältigt oder auf Datenträger oder anderen Medien gespeichert werden. Ebenso ist es ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung untersagt, die Inhalte, Texte und Übungen für eigene Zwecke in Seminaren, Kursen oder anderweitig gegenüber Dritten einzusetzen.
§ 8 Haftung
a) HaftungsausschlussFarb-und Stilberatung Margarete Kranz sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, haftet Farb-und Stilberatung Margarete Kranz im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.
b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
§ 9 Schlussbestimmungen
a) GerichtsstandAls ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von Farb-und Stilberatung Margarete Kranz in Großbottwar vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.